Autor: Website-Check Redaktion
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Kann ein Emoji einen Vertrag besiegeln?
Kann ein Emoji als Zustimmung zu einem Vertrag gewertet werden? Diese Frage musste das Oberlandesgericht München klären. Der Fall zeigt, wie wichtig die genaue Interpretation von Emojis in der digitalen Kommunikation ist. Worum ging es? Im vorliegenden Fall ging es um einen Kaufvertrag über einen Ferrari. Der Käufer und der Verkäufer hatten vereinbart, dass der…
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Markenrechtlicher Schutz von Alltagsbegriffen: Risiken für Online-Händler
Alltagsbegriffe wie “Frisbee“ und „Flip-Flop“ sind in der Umgangssprache weit verbreitet. Doch ihre Verwendung im geschäftlichen Kontext kann markenrechtliche Konsequenzen haben. Dieser Beitrag beleuchtet die rechtlichen Hintergründe und die Entscheidungen der Gerichte zu diesen Begriffen. Worum ging es? Im Onlinehandel und in der Werbung werden häufig Begriffe verwendet, die sich im allgemeinen Sprachgebrauch etabliert…
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DSGVO-Auskunftsrecht trotz unverhältnismäßigen Aufwands
Bundesfinanzhof stärkt Betroffenenrechte Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 14. Januar 2025 (IX R 25/22) entschieden, dass das Auskunftsrecht gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) selbst dann besteht, wenn die Bereitstellung der Informationen mit erheblichem Aufwand verbunden ist. Diese Entscheidung stärkt die Rechte betroffener Personen gegenüber datenverarbeitenden Stellen und setzt hohe Anforderungen an den Schutz personenbezogener…
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Pseudonymisierung – Was ist das eigentlich?
Die Pseudonymisierung stellt im Datenschutzrecht eine wirksame Maßnahme dar, um den Schutz personenbezogener Daten zu erhöhen. Dieser Beitrag erläutert, was unter Pseudonymisierung zu verstehen ist, wie sie sich von der Anonymisierung unterscheidet und welche rechtlichen Implikationen damit verbunden sind. Worum geht es? Gemäß Art. 4 Nr. 5 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bezeichnet die Pseudonymisierung der…
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Geteilte Postfächer und Datenschutz: Was ist zu beachten?
Geteilte Postfächer sind in Unternehmen weit verbreitet. Doch welche datenschutzrechtlichen Anforderungen gelten hier? Wir erklären, worauf Unternehmen achten sollten. Worum ging es? In vielen Unternehmen werden sogenannte “Shared Mailboxes” genutzt. Diese geteilten Postfächer ermöglichen mehreren Mitarbeitern den Zugriff auf eingehende und ausgehende E-Mails. Dies erleichtert die Zusammenarbeit, kann jedoch auch datenschutzrechtliche Risiken bergen. Besonders relevant…
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Kundenbewertungen zwangsläufig von “echten” Personen
Kundenbewertungen: Müssen Unternehmen die Echtheit prüfen? Kundenbewertungen haben großen Einfluss auf Kaufentscheidungen. Doch dürfen Unternehmen einfach jede Bewertung als „Kundenbewertung“ bezeichnen? Ein Gericht hat dazu eine klare Entscheidung getroffen. Worum geht es? Ein Anbieter von Angelkursen präsentierte auf seiner Webseite Bewertungen als „Kundenbewertungen“, ohne zu überprüfen, ob die Verfasser tatsächlich an einem Kurs teilgenommen hatten.…
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Pflichten von Online-Händlern bei der Versandangabe
Beim Online-Shopping spielt die Wahl des Versanddienstleisters für viele Verbraucherinnen und Verbraucher eine zentrale Rolle. Oftmals besteht ein Interesse daran, bereits vor der Bestellung zu wissen, welches Unternehmen für die Zustellung verantwortlich ist. Doch sind Online-Händler verpflichtet, den gewählten Versanddienstleister offenzulegen? Dieser Beitrag beleuchtet die aktuelle Rechtslage und geht der Frage nach, welche Informationspflichten Online-Shops…
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Bestell- und Auftragsbestätigung einfach erklärt
Wenn Sie online einkaufen, erhalten Sie oft mehrere E-Mails. Diese haben verschiedene Bedeutungen. Es ist wichtig zu wissen, was sie bedeuten und worauf Sie achten sollten. 1. Die Bestellbestätigung Nachdem Sie eine Bestellung abgeschickt haben, bekommen Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestätigung zeigt, dass Ihre Bestellung im Online-Shop eingegangen ist. WICHTIG: Das bedeutet noch…
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Bereitstellung digitaler Lohnabrechnungen in der Cloud auch ohne Zustimmung erlaubt?
In einer zunehmend digitalisierten Welt, in der Dokumente wie Kontoauszüge und Mobilfunkrechnungen häufig digital verschickt werden, stellt sich die Frage, ob auch Gehaltsabrechnungen ohne Zustimmung der Beschäftigten in einem Mitarbeiterportal bereitgestellt werden dürfen. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen (Urt. v. 16.01.2024 – Az. 9 Sa 575/23) hat 2024 eine klare Antwort darauf gegeben, die durch das…
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Abmahnung wegen fehlender Überschrift?
Rechtstexte im Online-Shop: Vermeidung von Abmahnungen Inmitten der visuellen Pracht und attraktiven Angebote eines Online-Shops dürfen die rechtlichen Aspekte nicht übersehen werden. Fehlen wichtige Rechtstexte wie die Widerrufsbelehrung oder das Impressum, ist Ärger in Form von Abmahnungen vorprogrammiert. Doch das Erstellen korrekter Rechtstexte ist keine leichte Aufgabe. Eine unscheinbare Widerrufsbelehrung kann schnell zum Abmahngrund werden,…