Die eigenmächtige Modifikation von Rechtstexten wie Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder Widerrufsbelehrung im Online-Handel kann schwerwiegende rechtliche Folgen haben. Unternehmen sollten daher vorsichtig sein, um Abmahnungen und andere rechtliche Sanktionen zu vermeiden.

Worum geht es?

Im Online-Handel sind Rechtstexte wie AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärungen wesentlich, um gesetzliche Informationspflichten zu erfüllen und klare Vertragsbedingungen zu schaffen. Einige Händler könnten versuchen, diese Texte eigenständig zu ändern; sei es, um die Haftung einzuschränken oder Rücksendungen zu minimieren. Solche eigenmächtigen Anpassungen können jedoch dazu führen, dass die Texte unwirksam oder wettbewerbswidrig werden, was rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

Warum ist die eigene Modifikation nicht ratsam?

Professionell erstellte Rechtstexte sind im Regelfall von Juristen geprüft und werden auf einem aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung gehalten. Für Unternehmer ist die aktuelle Rechtslage leider nicht immer einfach nachzuvollziehen.

So können bereits vermeintlich einfache Änderungen an Rechtstexten bereits dazu führen, dass Klauseln rechtswidrig werden und auch von Wettbewerbern abgemahnt werden können.

Hier gibt es sehr offensichtliche Beispiele, wie z.B. die Streichung aller Haftungsklauseln und die Aufnahme einer Klausel “Wir übernehmen keine Haftung!”.

Aber auch weniger offensichtliche Fälle können zu starken rechtlichen Nachteilen führen. 

Fazit

Unternehmen sollten von eigenmächtiger Anpassung ihrer Rechtstexte absehen. Solche Änderungen können nicht nur zu rechtlichen Problemen wie Abmahnungen führen, sondern auch das Vertrauen der Kundschaft beeinträchtigen. Es ist empfehlenswert, professionelle, geprüfte Rechtstexte zu verwenden und bei Bedarf fachkundigen Rat einzuholen, um die Rechtssicherheit zu gewährleisten.