Autor: Johnny Chocholaty LL.B.
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Angebliche DSGVO-Abmahnung mit Virus in der ZIP-Datei
Aufgrund der Rückmeldung vieler Kunden haben wir erfahren, dass aktuell vermehrt DSGVO Phishing Mails im Umlauf sind. Phishing aufgrund angeblicher Rechtsverstöße ist bereits seit Jahren ein immer wieder aufkommendes Thema. Unser Kooperationspartner DURY Rechtsanwälte berichtete bereits in ihrem Blog über ähnliche Phishingversuche im Markenrecht (https://www.dury.de/markenrecht-blog/wpts-betrugerische-zahlungsaufforderung-nach-internationaler-markenanmeldung). Typisch für Phishing Mails ist, dass diese entweder gefälschte Links…
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E-Mail-Archivierung und ihre Folgen
Im Rahmen der Überprüfung von Internetseiten stellen wir regelmäßig fest, dass E-Mail-Archivierung für Unternehmen eine Fülle rechtlicher Probleme aufwerfen kann. Insbesondere stellt die E-Mail-Archivierung dann ein Problem dar, wenn eingehende E-Mails einer Archivierungs-Pflicht unterliegen. Auch die Frage, ob die E-Mail-Archivierung in der Datenschutzerklärung genannt werden muss, erreicht uns als Website-Check-GmbH immer häufiger. Was ist E-Mail-Archivierung…
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Neue Regelungen ab dem 01.01.2019: Das Verpackungsgesetz (Update)
Das neue Verpackungsgesetz Zum 1.1.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft und löst damit die bisher geltende Verpackungsverordnung ab. Der Gesetzgeber hat sich zum Ziel gesetzt, Anreize für die Verwendung von umweltfreundlichen Verpackungen zu setzen. Aufgrund der steigenden Kosten und Belastung für die Umwelt durch Verpackungsmaterialien, hat sich die Bundesregierung als Ziel gesetzt dem…
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Google hat Link geändert – ggf. Anpassungen an Ihrer Datenschutzerklärung notwendig
Es ist gut möglich, dass Sie Anpassungen an Ihrer Datenschutzerklärung vornehmen müssen, falls Sie Google-Dienste auf Ihrer Website verwenden. Von den Änderungen betroffen nur die Webtracker Google-Analytics oder Google Tag Manager. In der Datenschutzerklärung muss ein Satz mit dem Link zu den Google Datenschutzbestimmungen ausgetauscht werden. Was muss in meiner Datenschutzerklärung geändert werden? – Google…
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OLG Hamburg: Datenschutzverstöße bei Marktverhaltens-Regelungen abmahnfähig
Das Hamburger Oberlandesgericht macht die Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen davon abhängig, ob die verletzte Datenschutz-Norm eine Marktverhaltens-Regelung beinhaltet. Es bestätigt damit mit Urteil vom 25.10.2018 – Az. 3 U 66/17 – grundsätzlich die Auffassung, dass Verstöße gegen datenschutzrechtliche Normen mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung angreifbar sind. Im Einzelfall müsse jedoch auch geprüft werden, ob die verletzte Datenschutz-Norm…
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Datenschutzkonforme Einbettung von Videos mit YouTube/Vimeo
Bei der Gestaltung einer Internetseite sind Videos ein gutes Medium um Informationen bereitzustellen. Dabei werden jedoch beim Aufrufen einer Seite mit integriertem Videomaterial die IP-Adressen der Besucher OHNE das anklicken eines Videos gespeichert. Da IP-Adressen zu den personenbezogenen Daten gehören, müssen die Datenschutzvorgaben beachtet werden. Um Videos rechtsicher auf einer Internetseite einzubinden bietet der Anbieter…
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Raffaelo-Urteil – Geänderte Rechtsprechung Angabe der Anzahl der Einzelverpackungen im Online-Shop notwendig
Es liegt uns ein Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 25.10.2018 (Az.: 6 U 175/17 – noch nicht rechtskräftig) vor, nachdem der Hersteller von Süßwaren, die einzeln – jeweils umhüllt von einer verschweißten Folie – in einer Umverpackung vertrieben werden, auf der Umverpackung angeben muss, wie viele Einzelpackungen enthalten sind. Konkret betraf es die…
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LG Würzburg: Internetseite von Anwältin muss abgeschaltet werden (Beschluss vom 13.09.2018, Az. 11 O 1741/18)
Das Landgericht Würzburg entschied gerade in einem Fall bei dem eine Rechtsanwältin von einem Kollegen aufgrund von Verstößen gegen die DSGVO abgemahnt wurde. Soweit bekannt kam das so in dieser Konstellation erstmalig vor. Der Rechtsanwältin wurde es untersagt, ihre Website weiter zu betreiben, da in ihrem Impressum lediglich eine nur sieben Zeilen umfassende Datenschutzerklärung aufgeführt…
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Vorsicht Falle: Datenschutzauskunft-Zentrale DAZ
Aktuell geht – scheinbar in sehr hohen Stückzahlen – ein Anschreiben per Fax an Unternehmen raus. Bei diesem offiziell wirkenden Schreiben handelt es sich jedoch um eine Vertragsfalle. Wer den Bogen ausfüllt, hat einen Vertrag mit 3 Jahren Laufzeit zu 1494 Euro zzgl. MwSt. abgeschlossen. Uns haben bereits einige Kunden deshalb kontaktiert. Auch wir haben…