Autor: Johnny Chocholaty LL.B.
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Amazons Beschwerde wegen gekauften Rezensionen hat Erfolg
Der im Februar bekannt gewordene Rechtsstreit zwischen dem Marktplatz Amazon und einem Unternehmen, bei dem Händler Rezensionen (Kundenbewertungen) kaufen können, wurde zunächst vom Landgericht Frankfurt abgewiesen. Grundsätzlich gelten gekaufte Rezensionen, welche laut Amazon-Richtlinien ohnehin verboten sind, als Schleichwerbung und unterliegen somit einer Kennzeichnungspflicht. Klageabweisung durch das LG Frankfurt Die Klage gegen den Anbieter der Rezensionen…
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Amazon macht Rezensionen rechtswidrig
Durch die immer stärker werdende Bedeutung von Rezensionen (Kundenbewertungen) gibt es nun auch Dienstleister, die es ermöglichen, dass Unternehmen ihre Produkte kostenfrei an Tester schicken, die dann das getestete Produkt bewerten. Doch solche Bewertungen sind für Kunden irreführend und müssen gekennzeichnet werden, da das Produkt von der Person, die die Bewertung geschrieben hat nur zum…
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Gestohlene Umsatzsteuer-IDs auf Ebay
Zu Beginn des Jahres ist eine Veränderung des Umsatzsteuergesetzes in Kraft getreten. Diese dient vordergründig der Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch ausländische Verkäufer. Diese bedienen sich in letzter Zeit vermehrt an Fremden Steuer-IDs, was die Anpassung des Umsatzsteuergesetzes nötig macht. Beweis der steuerlichen Registrierung Onlinehändler sind nun auf Verlangen des Marktplatzbetreibers (i.d.R. Ebay) dazu verpflichtet ihre…
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Abschaltung von Google+ – Ändert sich was an der Datenschutzerklärung?
Nach einem Datenleck hat Google bereits im Dezember 2018 angekündigt, seine Social Media Plattform Google+ zum 2. April 2019 abzuschalten. Mit dieser Ankündigung gibt Google nun offiziell bekannt, mit dem Unternehmen Facebook im Bereich Social-Media nicht konkurrieren zu wollen. Google+ für Unternehmen bleibt wohl online Google+ wird jedoch weiterhin für den kommerziellen Datenverkehr verfügbar sein.…
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Brexit: Auswirkungen auf Datenschutz und Datenschutzerklärung
Falls die Briten tatsächlich ohne Deal aus der EU austreten, so führt das auch zu einigen Änderungen im Datenverkehr zwischen EU-Ländern und Großbritannien. Demnach müssten einige Maßnahmen zur Behandlung von personenbezogenen Daten umgesetzt werden, damit England und die restlichen der Insel zugehörigen Länder weiterhin mit solchen Daten hantieren dürfen. „No-Deal-BrExit“ – Kein Angemessenheitsbeschluss Bei der…
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Onlineverkauf von Wein: Neue Kennzeichnungspflichten
Die Europäische Kommission hat mit der neuen Verordnung Nr. 2019/33 die Regelungen für Kennzeichnung von Wein geändert. Die Verordnung richtet sich zunächst zwar hauptsächlich an die Weinhersteller und nicht an die Verkäufer. Die parallel geltende Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) bindet jedoch auch die Online-Händler mit ein, da diese verpflichtet sind ihre Lebensmittel online korrekt mit entsprechenden Klauseln…
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Werkstudent Programmierer (m/w/d)
Unser Team sucht Dich zur Unterstützung bei der Weiterentwicklung unserer Automatisierung! Deine Aufgaben: Unterstützung bei der Konzeption, Entwicklung und Anpassung von kundenorientierten Lösungsmodulen Praxisnahes Kennenlernen verschiedener Projektphasen der Anwendungsentwicklung in eigenen Projekten Programmierung von Frontends und APIs Das solltest du dafür mitbringen: Gute Kenntnisse in JavaScript oder Python sind erforderlich. vorteilhaft sind Kenntnisse in SQL,…
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Amazon Dash-Bestellung auf Knopfdruck verboten
Amazon muss seine Dash-Bestellknöpfe vom Markt nehmen. Das Oberlandesgericht München urteilte so gestern, da der Dash-Button zu intransparenten Bestellungen führe und so so Gesetze für den Internethandel verletze. Amazon will Rechtsmittel einlegen, was sehr wahrscheinlich vorm BGH enden dürfte. Die Amazon Dash-Buttons lassen sich zum Beispiel auf den Kühlschrank oder die Waschmaschine kleben und haben…