Autor: Johnny Chocholaty LL.B.
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Aufrechnungsklausel in AGB: Sollte diese Klausel wirklich entfernt werden?
Zu unseren Kunden gehören viele Winzer. Einige Winzer haben nun am 25.08.2017 einen Newsletter von einem Verband erhalten, in welchem den Winzern dazu geraten wird, dass sog. “Aufrechnungsklauseln” aus den AGB entfernt werden sollen. Da sich nun die Fragen dazu bei uns häufen und einige Winzer teilweise verunsichert sind, schreiben wir dazu eine kurze Einschätzung.…
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Widerruf eines Matratzen-Kaufs
Am 23. August 2017 um 11.00 Uhr wird vor dem Bundesgerichtshof die Sache VIII ZR 194/16 verhandelt. Es geht um den Fall “Widerruf eines Matratzen-Kaufs nach § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB” und um die Frage, ob Matratzen aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre…
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Newsletter an seine Kunden senden, wenn diese sich nicht für einen Newsletter angemeldet haben?
Gerade Betreiber von Online-Shops fragen sich oft, ob nicht jeder Besteller in den Newsletter eingetragen werden soll, auch wenn der Kunde sich nicht in den Newsletter eingetragen hat. In diesem Beitrag möchten wie die Rechtslage für Bestellungen durch Verbraucher (B2C) erklären. Unter bestimmten Voraussetzungen ist die Versendung eines Newsletters an Bestandskunden im Sinne des §…
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BGH bestätigt: „Sofortüberweisung“ darf nicht einziges unentgeltliches Zahlungsmittel sein
Wir haben vor etwas mehr als 2 Jahren bereits um den Rechtsstreit zum Thema “Sofortüberweisung” berichtet. Das LG Frankfurt hatte zunächst geurteilt, dass “Sofortüberweisung” als einziges unentgeltliches Zahlungsmittel unzumutbar (24.06.2015, Az. 2-06 O 458/14) sei. Später wurde dieses Urteil vom OLG Frankfurt aufgehoben (24.8.2016, Az. 11 U 123/15). Die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. ging sodann gegen…
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Neuer Service: Senden Sie uns eine URL und wir machen eine kostenfreie Mängelanalyse für Sie!
Seit einigen Monaten bieten wir einen neuen Service an: Wir versenden nicht nur stur Angebote, wir machen vorab gerne eine kostenfreie Mängelanalyse für Sie. Einer unserer Experten schaut sich die jeweilige Internetseite oder den Online-Shop 5-10 Minuten an und erstellt kostenfrei eine Mängelanalyse für Sie. Mit dieser Mängelanalyse erhalten Sie auch das passende Angebot, um…
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Einladung zum Seminar: Rechtssicher durchstarten! Vermeiden Sie teure Fehler auf der Internetseite oder im Online-Shop am 29.11.2017
Rechtssicher durchstarten! Vermeiden Sie teure Fehler auf der Internetseite oder im Online-Shop Das Internet bietet Unternehmen große Möglichkeiten neue Kunden zu erreichen und den Umsatz zu vervielfachen. Oftmals allerdings, werden rechtliche Bestimmungen nicht beachtet – mit unangenehmen finanziellen und zeitintensiven Folgen. Zeit und Geld, das sinnvoller in gewinnbringende Maßnahmen, wie z.B. Online-Marketing investiert werden kann.…
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Was prüfen wir im Website-Check?
Im Website-Check für Internetseiten werden folgende Punkte geprüft und anwaltlich bewertet: Anbieterkennzeichnung (Impressum) Verfügbarkeit, Erkennbarkeit und Erreichbarkeit des Impressums Name des Anbieters, Rechtsform, Vertretungsberechtigte(r) Ladungsfähige Anschrift / elektronische Kontaktaufnahme / Telefonnummer Zuständige Aufsichtsbehörde Umsatzsteuer- oder Wirtschafts-Identifikationsnummer Registergericht und Registernummer Kammer, Berufsbezeichnung und berufsständische Regelungen Name und Anschrift eines inhaltlich Verantwortlichen (natürliche Person) Berufshaftpflichtversicherung Angaben zum…
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Braucht man eigentlich AGB im Online Shop oder auf Plattformen wie Ebay oder Amazon?
Unsere Kunden haben in der Regel entweder schon Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und wollen diese rechtssicher machen oder ein neuer Online Shop befindet sich im Aufbau und soll von Anfang an möglichst abmahnsicher online gehen. In selteneren Fällen kommen wir mit Shopbetreibern in Kontakt, die schon jahrelang Shops betreiben – und das ohne AGB. In diesem…
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Checkliste – Impressum
Eine Impressums-Checkliste für die rechtliche Überprüfung der Anbieterkennzeichnung haben wir nachfolgend für Sie zusammengestellt. Erfahrungsgemäß findet man folgende Fehler recht häufig: 1. Auf Internetseiten, die sog. journalistisch-redaktionelle Angebote beinhalten, muss für diese ein inhaltlich Verantwortlicher benannt werden. Dies schreibt § 55 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) zwingend vor. Die wenigsten Seitenbetreiber wissen aber, dass eine…
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Checkliste – Datenschutz
Anforderung Erfüllt Irrelevant Nicht erfüllt a) Existenz und Inhalt einer Datenschutzerklärung gem. § 13 I TMG b) Unterrichtung über das Auskunftsrecht / Recht zur Löschung / Sperrung von Daten c) Einwilligung bei Nutzung personenbezogener Daten zu anderen Zwecken, insbesondere bei Weitergabe der Daten und Bonitätsprüfung d) Datenschutzerklärung berücksichtigt besondere Funktionen der Webseite e) Datenschutzerklärung ständig…