Autor: Johnny Chocholaty LL.B.
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Piwik ist nun Matomo: Anpassungen an der Datenschutzerklärung notwendig
Piwik hat im aktuellen Newsletter und auf der Website mitgeteilt, dass sich das beliebte Open-Source Analytik Tool ab sofort in “Matomo” umbenennt. Der Begriff kommt aus dem Japanischen und bedeutet “Ehrlichkeit”. Die erste Version, die unter “Matomo” erscheint, ist die 3.3.0. Diese ist aktuell schon in den Downloads verfügbar. Später in diesem Jahr soll dann…
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Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommt am 25. Mai 2018 – Was ändert sich auf Internetseiten?
Ab 25. Mai 2018 werden sich die Informationspflichten im Online-Bereich nicht mehr ausschließlich aus den § 4 Abs. 3, § 33 BDSG und § 13 Abs. 1 TMG, sondern u.a. aus den Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ergeben. Im Rahmen der DSGVO müssen daher alle Datenschutzerklärungen und ggf. auch die Internetseiten selbst aktualisiert bzw.…
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Neue Rechtslage bei Zahlungsarten ab 13.01.2018 verbietet Aufschläge auf Zahlungsarten
Der Deutsche Bundestag hat am 01.06.2017 das „Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie“ beschlossen. Das neue Gesetzt löst die Richtlinie 2007/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. November 2007 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinien 97/7/EG, 2002/65/EG, 2005/60/EG und 2006/48/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 97/5/EG (Erste Zahlungsdiensterichtlinie) ab, mit der…
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Ebay lässt sich ab Anfang 2018 eine Lizenz für Bilder von Händlern einräumen
Gewerbliche Verkäufer müssen Ebay ab Anfang 2018 Lizenz für Produktbilder einräumen. Ebay bittet die Verkäufer jetzt schon darum, einer Zusatzvereinbarung zuzustimmen. Diese Zustimmung birgt jedoch rechtliche Risiken. In diesem Blog-Beitrag erkären wie Ihnen, was es mit der neuen Regelung auf sich hat und was Sie beachten sollten. Hintergrund der neuen Ebay-Regelung – Um was geht…
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MailChimp stellt auf Single-Opt-In um: Abmahnungen drohen – Handeln Sie jetzt!
Wenn Sie den US-amerikanischen Newsletter-Anbieter MailChimp verwenden, müssen Sie jetzt handeln. Zum 31.10.2017 wird das Anmeldeverfahren von Double-Opt-In auf das sog. Single-Opt-In Verfahren umgestellt. Das Single-Opt-In Verfahren mag zwar in den USA okay sein, in Deutschland riskieren Sie damit aber kostspielige Abmahnungen. Widersprechen Sie der Umstellung auf das “Single-Opt-In” Verfahren in den MailChimp Einstellungen Verhindern…
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BGH: Verbotene Tabakwerbung durch Internetauftritt eines Tabakherstellers (Urteil vom 5. Oktober 2017 – I ZR 117/16)
Der unter anderem für das Lauterkeitsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass werbende Abbildungen auf der Startseite des Internetauftritts eines Tabakherstellers als unzulässige Tabakwerbung anzusehen sind. Verbotene Tabakwerbung durch Internetauftritt eines Tabakherstellers Urteil vom 5. Oktober 2017 – I ZR 117/16 – “Tabakwerbung im Internet” Sachverhalt: Die Beklagte ist ein mittelständischer Tabakhersteller.…
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Anleitung: Ebay Rechtstexte wie AGB, Impressum und Widerrufsbelehrung einbinden
In dieser Anleitung erklären wir Ihnen, wie Sie bei Ebay die Rechtstexte wie AGB, Impressum und Widerrufsbelehrung korrekt einbinden. Das ist nicht so einfach, da die Ebay-Einstellungen relativ verschachtelt sind. Zusätzlich fehlen nicht nur diverse Felder für Pflichtinformationen, es sind auch noch Zeichenbegrenzungen von Ebay vorgegeben. Teilweise sind die Informationen auf den jeweiligen Ebay Unterseiten…
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Änderungen bei Ebay: HTTPS-Standard für Angebote und Links zu externen Seiten
Als Ebay-Händler sollten Sie zwei wichtige aktuelle Änderungen beachten. Bei der ersten Änderung geht es um die Pflicht zur Einbindung von sicheren Inhalten über SSL und in der zweiten Änderung geht es um das Verbot der externen Verlinkung. In diesem Beitag erklären wir Ihnen, was es zu beachten gibt. HTTPS-Standard für Ebay-Angebote und nachgeladene Inhalte…
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Ist eine abweichende Retourenanschrift zulässig?
Gerade wenn unsere Kunden sperrige Gegenstände im Online-Shop verkaufen, stellt sich oft die Frage, was denn mit Rücksendungen im Falle eines Widerrufs passiert. Oft werden dann Artikel (wie z.B. Möbel) direkt von einer Spedition versandt. Im Falle eines Widerrufs möchte man die Ware dann nicht ans eigene Büro geschickt bekommen, sondern im Idealfall wieder ins…
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Muss man die Berufshaftplichtversicherung im Impressum angeben?
In diesem Blog-Beitrag geht es um die Frage, ob eine ggf. vorhandene Berufshaftpflichtversicherung im Impressum einer Website angegeben werden muss oder nicht. Hier müssen wir ein wenig über das TMG (Telemediengesetz) hinaus, in die sog. Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) schauen. Die DL-InfoV ist gem. § 1 Absatz 1 eröffnet, wenn: Personen, die Dienstleistungen erbringen, die in den…