Autor: Website-Check Redaktion
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Verhältnismäßig oder überzogen? Musiknutzung im Netz kostet 30.000 Euro
Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung geschützter Musik in Online-Videos können zu erheblichen Schadensersatzforderungen führen. Ein aktueller Fall wirft die Frage auf, ob eine Forderung von 30.000 Euro für die Verwendung eines Musikstücks in einem Social-Media-Video angemessen ist. Worum ging es? In einem aktuellen Fall wurde ein Onlinehändler abgemahnt, weil er ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück in…
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Fake-Profile und wie man sich dagegen wehrt
Wenn auf Instagram gefälschte Profile erstellt werden, die Nutzer in kompromittierender Weise darstellen, stellt sich die Frage nach rechtlichen Schutzmöglichkeiten. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG) hat hierzu eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Auskunftspflicht von Plattformbetreibern betrifft. Worum ging es? Eine minderjährige Nutzerin der Plattform Instagram wurde Opfer eines sogenannten „Fake-Profils“. Ein unbekannter Dritter hatte…
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Neu oder gebraucht? – Rechtliche Fallstricke beim Verkauf von Altbeständen
Onlinehändler stehen vor rechtlichen Herausforderungen, wenn sie ältere Lagerware als „neu“ deklarieren. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Saarbrücken verdeutlicht die Risiken einer irreführenden Produktkennzeichnung. Dieser Beitrag analysiert die rechtlichen Grundlagen und gibt praxisnahe Empfehlungen für Händler. Worum ging es? Ein Onlinehändler bot ein Haushaltsgerät aus dem Produktionsjahr 2012 als „neu“ und „originalverpackt“ an. Obwohl das…
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Wenn die Uhr tickt: Wie Fristen im Datenschutzvorfall berechnet werden
Ein Datenschutzverstoß geschieht. Eine betroffene Person stellt eine Anfrage. Ab diesem Moment beginnt ein Wettlauf mit der Zeit. Doch wann genau startet dieser? Und wie viele Stunden oder Tage bleiben eigentlich, um rechtskonform zu handeln? Dieser Beitrag erzählt von der Unsichtbarkeit mancher Fristen, den Pflichten der Verantwortlichen – und davon, wie ein Gericht klare Worte…
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Kann ein Emoji einen Vertrag besiegeln?
Kann ein Emoji als Zustimmung zu einem Vertrag gewertet werden? Diese Frage musste das Oberlandesgericht München klären. Der Fall zeigt, wie wichtig die genaue Interpretation von Emojis in der digitalen Kommunikation ist. Worum ging es? Im vorliegenden Fall ging es um einen Kaufvertrag über einen Ferrari. Der Käufer und der Verkäufer hatten vereinbart, dass der…
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Markenrechtlicher Schutz von Alltagsbegriffen: Risiken für Online-Händler
Alltagsbegriffe wie “Frisbee“ und „Flip-Flop“ sind in der Umgangssprache weit verbreitet. Doch ihre Verwendung im geschäftlichen Kontext kann markenrechtliche Konsequenzen haben. Dieser Beitrag beleuchtet die rechtlichen Hintergründe und die Entscheidungen der Gerichte zu diesen Begriffen. Worum ging es? Im Onlinehandel und in der Werbung werden häufig Begriffe verwendet, die sich im allgemeinen Sprachgebrauch etabliert…
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DSGVO-Auskunftsrecht trotz unverhältnismäßigen Aufwands
Bundesfinanzhof stärkt Betroffenenrechte Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 14. Januar 2025 (IX R 25/22) entschieden, dass das Auskunftsrecht gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) selbst dann besteht, wenn die Bereitstellung der Informationen mit erheblichem Aufwand verbunden ist. Diese Entscheidung stärkt die Rechte betroffener Personen gegenüber datenverarbeitenden Stellen und setzt hohe Anforderungen an den Schutz personenbezogener…
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Pseudonymisierung – Was ist das eigentlich?
Die Pseudonymisierung stellt im Datenschutzrecht eine wirksame Maßnahme dar, um den Schutz personenbezogener Daten zu erhöhen. Dieser Beitrag erläutert, was unter Pseudonymisierung zu verstehen ist, wie sie sich von der Anonymisierung unterscheidet und welche rechtlichen Implikationen damit verbunden sind. Worum geht es? Gemäß Art. 4 Nr. 5 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bezeichnet die Pseudonymisierung der…
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Geteilte Postfächer und Datenschutz: Was ist zu beachten?
Geteilte Postfächer sind in Unternehmen weit verbreitet. Doch welche datenschutzrechtlichen Anforderungen gelten hier? Wir erklären, worauf Unternehmen achten sollten. Worum ging es? In vielen Unternehmen werden sogenannte “Shared Mailboxes” genutzt. Diese geteilten Postfächer ermöglichen mehreren Mitarbeitern den Zugriff auf eingehende und ausgehende E-Mails. Dies erleichtert die Zusammenarbeit, kann jedoch auch datenschutzrechtliche Risiken bergen. Besonders relevant…
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Kundenbewertungen zwangsläufig von “echten” Personen
Kundenbewertungen: Müssen Unternehmen die Echtheit prüfen? Kundenbewertungen haben großen Einfluss auf Kaufentscheidungen. Doch dürfen Unternehmen einfach jede Bewertung als „Kundenbewertung“ bezeichnen? Ein Gericht hat dazu eine klare Entscheidung getroffen. Worum geht es? Ein Anbieter von Angelkursen präsentierte auf seiner Webseite Bewertungen als „Kundenbewertungen“, ohne zu überprüfen, ob die Verfasser tatsächlich an einem Kurs teilgenommen hatten.…