Autor: Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. IT-Recht
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Zwei typische Fehler der Anbieterkennzeichnung von Internetseiten
Auch im Jahr 2012 hat unsere Kanzlei eine Vielzahl von Internetseiten geprüft und rechtlich sicherer gemacht. Dabei sind die beiden nachfolgenden Fehler sehr häufig aufgetreten. Fallen diese Rechtsverstöße einem Wettbewerber auf, kann dies zu einer kostenpflichtigen Abmahnung führen.
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Rechtliche Anforderungen an die Verwendung von Gütesiegeln
Auf dem BLOG unserer Website-Check-Kooperationsagentur “Die Webseitenverbesserer” haben wir einen Gastbeitrag rund um die rechtlichen Anforderungen der Verwendung von Gütesiegeln und Zertifizierungen geschrieben: Gütesiegel, Prüfsiegel und Zertifikate beleben den Online-Handel. Für jeden Onlineshop-Betreiber eignen sie sich ausgezeichnet als Mittel der seriösen Aufmerksamkeitswerbung. Für Verbraucher sind Siegel und Zertifikate Entscheidungshilfen. Sie bieten Orientierung in Zeiten, in…
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Google Adwords & Markenrecht
Seit dem 14. September 2010 gelten die Google-Regeln zur Nutzung des Google-AdWords-Programms, die sog. AdWords-Markenrichtlinie. Auf Grund der Rechtsprechungsänderung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) erlaubt Google den Werbetreibenden, geschützte Begriffe als Keywords zu verwenden (EuGH, C-2236-08 vom 23.03.2010). Gibt der Nutzer einen markenrechtlich geschützten Begriff bei der Google-Suche ein, werden ihm nun auch relevante Anzeigen von…
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Abmahnung Getty Images
{ BreezingForms : Abmahnung_getty_images, 1, 0, } Schnelle Hilfe bei Abmahnungen von Getty Images und anderen Bildagenturen – Kostenlose Ersteinschätzung Wenn eine Abmahnung von Getty Images oder einer anderen Bildagentur im Briefkasten liegt, ist der Schock oft groß. Viele Bildagenturen durchforsten das Internet mittlerweile mit speziellen Computerprogrammen weitgehend automatisiert nach Bildern aus der eigenen Bilddatenbank…
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Abmahnung Getty Images
{ BreezingForms : Abmahnung_getty_images, 1, 0, } Schnelle Hilfe bei Abmahnungen von Getty Images und anderen Bildagenturen – Kostenlose Ersteinschätzung Wenn eine Abmahnung von Getty Images oder einer anderen Bildagentur im Briefkasten liegt, ist der Schock oft groß. Viele Bildagenturen durchforsten das Internet mittlerweile mit speziellen Computerprogrammen weitgehend automatisiert nach Bildern aus der eigenen Bilddatenbank…
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Rechtsmissbrauch bei Gegenabmahnung und Bagatellverstöße bei Textilkennzeichnung – Neue Entscheidung des LG Saarbrücken (Az.: 7 O 46-12)
Kurz bevor das Textilkennzeichnungsgesetz von der Textilkennzeichnungsverordnung abgelöst wurde, musste sich das Landgericht Saarbrücken doch noch einmal mit diesem spannenden Spezialgesetz beschäftigen. Sachverhalt Zwei Online-Händler bekämpften sich in der Vergangenheit bereits mit rechtlichen Mitteln, bevor es zu einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Verstoßes gegen das Textilkennzeichnungsgesetz kam. Der Antrag wurde nun von…
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Buttonlösung tritt am 1. August 2012 in Kraft
Die sog. Buttonlösung tritt durch das “Gesetz gegen Kostenfallen im Internet” ab 1. August 2012 in Kraft. Viele Verbraucher nutzen das Internet, um auf einfache und unkomplizierte Weise entgeltfreie Leistungen in Anspruch zu nehmen oder kostenpflichtig Waren und Dienstleistungen zu bestellen. Hierbei werden sie immer wieder Opfer von sogenannten Kosten- beziehungsweise Abo-Fallen. Diese haben…
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Google Adwords – Markenrechtliche Aspekte
Welche markenrechtlichen Grundregeln muss man bei der Betreuung eines Google-Adwords-Kontos beachten? Seit gut einem Jahr gelten nun schon die neuen markenrechtlichen Regeln zur Nutzung des Google-AdWords-Programms, die sog. Google-AdWords-Markenrichtlinie. Auf Grund einer Rechtsprechungsänderung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) erlaubt Google den Werbetreibenden seit September 2010, geschützte Begriffe als Keywords zu verwenden (EuGH, C-2236-08 vom 23.03.2010). Gibt…
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Veröffentlichung der EU-Verbraucherrichtlinie (2011-83-EU)
Veröffentlichung der Verbraucherrichtlinie 2011/83/EU Nach langem Streit über die Inhalte der neuen Verbraucherrechterichtlinie wurde Ende November 2011 die Richtlinie über die Rechte der Verbraucher (2011/83/EU) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Nachdem zuvor bereits das Europäische Parlament und der Europäische Rat über diese Richtlinie beraten hatten und sie schlussendlich verabschiedeten, ist mit der Veröffentlichung nun…
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BGH: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis ist unter Umständen wettbewerbswidrig
BGH: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis ist unter Umständen wettbewerbswidrig Es gibt viele Gründe, warum Shopbetreiber ihre Preise senken möchten. Preisreduzierungen sind aber nicht nur in Online-Shops an der Tagesordnung. Der BGH (Urteil v. 17.03.2011, I ZR 81/09 – Original Kanchipur) hatte sich nun mit der Offline-Frage zu beschäftigen, ob die Herabsetzung des Preises bei…