Autor: Johnny Chocholaty LL.B.

  • Ministerium liebäugelt mit Influencer-Gesetz

    Nachdem in den letzten Monaten vermehrt Influencer nach Postings, auf denen sie Marken genannt oder „vertaggt“ haben, wegen Schleichwerbung von diversen Abmahnvereinen –allen voran der Verband Sozialer Wettbewerb– abgemahnt wurden, will das Justizministerium nun in einem Gesetz (wie die Tagesschau bereits berichtete) genauer klären, wann in den sozialen Medien der redaktionelle Rahmen überschritten wurde und…

  • Saarcamp am 25. und 26. Mai 2019

    Auch 2019 fand das alljährliche Saarcamp wieder in Saarbrücken in der HTW (Hochschule für Technik und Wirtschaft) statt, bei dem wir sowie unser Partner die IT-Recht Kanzlei Dury als Sponsor tätig sind. Dabei ging es vordergründig wieder um digitale Medien und Technologien. Da das Saarcamp, welches zugleich das größte Barcamp des Saarlandes ist, jedoch unter…

  • Korrekte Kennzeichnung von B2B-Onlineshops

    Wer einen Onlineshop betreibt und ausschließlich gewerbetreibende Kunden bedienen möchte, hat den Vorteil, den Verbraucherschutz außer Acht lassen zu können. Denn Verstöße gegen die Verbraucherschutzrichtlinien und die damit verbundenen Informationspflichten gehen sehr oft mit teuren Abmahnungen und Bußgeldern einher. Doch auch Betreiber von sog. B2B-Shops unterliegen Kennzeichnungspflichten, da sie den Ausschluss von Geschäften mit Verbrauchern…

  • Datenschutzbehörden gehen gegen Facebook-Fanpages vor

    Deutsche Datenschutzbehörden wollen gegen Fanpages auf Facebook vorgehen, da ein rechtssicheres Betreiben einer solchen Seite, nach deren Ansicht, momentan nicht möglich ist. Das liegt jedoch an Facebook selbst und nicht an den Betreibern solcher Fanpages. Die Datenschutzaufsicht Berlin fordert Betreiber von Facebook-Fanseiten nun dazu auf, einen Fragenkatalog zu beantworten, der 15 Fragen zum datenschutzkonformen Betrieb…

  • Achtung: AGW e.V. – Impressum-Abmahnungen auf Immobilienscout24

    In letzter Zeit erreichen uns gehäuft Abmahnungen des AGW (Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand), die sich gegen Immobilienmakler richten, die auf der Internet-Plattform www.immobilienscout24.de Immobilien inserieren. Den vollständigen Beitrag finden Sie im Blog unseres Partners, der IT-Recht Kanzlei Dury oder direkt über diesen Link. Falls sie eine Webseite betreiben und diese nachhaltig, effektiv…

  • Europäischer Datenschutzkongress in Luxemburg

    Am 22. Mai 2019 findet in Luxemburg der europäische Datenschutzkongress statt, der von der Dury Compliance & Consulting GmbH, den Wirtschaftsdiplomaten Krohn & Partner sowie der Vindler GmbH veranstaltet wird. Sprecher Auf dem Kongress werden Vorträge von der ehemaligen Präsidentin der  europäischen Kommission Viviane Reding und von der Präsidentin der Nationalen Datenschutzkommission des Großherzogtums Luxemburg…

  • Keine Energielabels mehr für Staubsauger

    Da gegen das Urteil des EuG durch die Europäische Kommission kein Rechtsmittel eingelegt wurde, ist es Händlern seit Anfang Januar untersagt, Staubsauger mit einem Energielabel zu bewerben. Gleichzeitig müssen alle bereits angebrachten Labels entfernt oder zumindest so überklebt werden, dass die Energieeffizienzklasse nicht mehr zu erkennen ist. Darüber hinaus gilt dieses Verbot auch für Ausstellungen…

  • Amazon fährt Werbung für Eigenmarken zurück

    Nachdem der Marktplatzbetreiber Amazon in letzter Zeit verstärkt Eigenmarken beworben hatte und diese durch gezielte Platzierungen sichtbar machte, wendet sich das US-Unternehmen nun wieder etwas von seiner aggressiven Marketingstrategie ab. Dadurch wurden Händler erheblich benachteiligt, da hauseigene Marken als billigeres Produkt mit gleicher Qualität beworben wurden (wir berichteten). Kritik an Amazon Dem Unternehmen wurde durch…

  • Amazon führt Mindestverkaufsgebühr ein

    Der Online-Marktplatz Amazon hat angekündigt, seine Verkaufsgebühren zu verändern. Ab Juni 2019 müssen Händler mit steigenden, zugleich aber auch fallenden Gebühren in den verschiedenen Produktkategorien rechnen. Außerdem führt das Unternehmen eine Mindestverkaufsgebühr von 0,30 Euro pro Verkauf ein, wie auch t3n berichtet. Geänderte Gebühren Für die Produktkategorien „Beauty“, „Lebensmittel“ (außer alkoholische Getränke), „Babyprodukte“ (außer Kleidung)…

  • Nach Vertragserfüllung steht Verbrauchern kein ewiges Widerrufsrecht zu

    Nach Vertragserfüllung steht Verbrauchern kein ewiges Widerrufsrecht zu

    Der Bundesgerichtshof (BGH) räumt Verbrauchern laut EuGH-Generalstaatsanwalt Pitruzzella zu starke Rechte ein, wenn es um den Widerruf eines im Fernabsatz geschlossenen Kreditvertrags geht. Demnach ist ein ewiges Widerrufsrecht, welches Verbrauchern nach Ansicht des BGH zusteht, nicht mit dem Unionsrecht vereinbar, sollte der Verbraucherdarlehensvertrag erfüllt sein. So berichtete auch das Rechtsmagazin LTO. Ansicht des BGH und…