Autor: Website-Check Redaktion
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Alle Jahre wieder: Was bei der Weihnachtsdeko erlaubt ist
Der juristische Adventskalender Sobald die ersten Lebkuchen in den Supermarktregalen liegen, beginnt auch in vielen Mietwohnungen und Eigenheimen die Transformation zum “Winter Wunderland”. Doch wo der eine Mieter festliche Stimmung verbreiten will, sieht der Nachbar oft nur störendes Blinklicht oder riecht penetranten Vanilleduft im Treppenhaus. Aus juristischer Sicht ist die Weihnachtszeit ein Minenfeld zwischen Persönlichkeitsentfaltung…
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Weihnachts-Deko am Sonntag: BGH zu Sortimentsgrenzen für Gartencenter
In Deutschland ist der Sonntagsschutz ein hohes Gut, verankert im Grundgesetz. Für den Einzelhandel bedeutet dies grundsätzlich: Türen zu. Doch keine Regel ohne Ausnahme – insbesondere für Bäckereien und Blumengeschäfte bzw. Gartencenter gelten Sonderregelungen. Doch wie weit dürfen diese Ausnahmen gehen? Darf ein Gartencenter am Sonntag neben echten Blumen auch künstliche Weihnachtsbäume und Christbaumkugeln verkaufen?…
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Gin darf nicht alkoholfrei sein
Der Trend zu alkoholfreien Alternativen ist ungebrochen. Ob „Dry January“ oder ein bewussterer Lebensstil: Die Nachfrage nach alkoholfreien Varianten zu klassischen Spirituosen wächst rasant. Doch für Online-Händler und Hersteller wird das Eis nun dünn. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass die Bezeichnung „alkoholfreier Gin“ unzulässig ist. Wer seine Produkte weiterhin…
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Der Mythos Einwurf-Einschreiben: Warum der Zugangsnachweis vor Gericht wertlos sein kann
Jeder Unternehmer, HR-Manager oder Online-Händler kennt das Szenario: Eine wichtige Fristsache muss raus. Sei es eine Kündigung, eine Abmahnung oder ein rechtlich relevanter Widerruf im E-Commerce. Man greift zum “Einschreiben Einwurf”. Das Gefühl der Sicherheit ist groß – schließlich bekommt man eine Sendungsnummer und sieht im Internet den Status “Zugestellt”. Doch ein aktuelles Urteil des…
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Beauty Claims oder Health Claims? BGH zieht strenge Grenzen für Kollagen-Werbung
“Wahre Schönheit kommt von innen” – dieser Slogan ist für die Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln (NEM) bares Geld wert. Besonders Kollagen-Produkte zum Trinken boomen im E-Commerce und in Apotheken. Doch wer seine Produkte mit Versprechen zu strafferer Haut oder besserer Elastizität bewirbt, begibt sich auf rechtliches Glatteis. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil vom…
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Preisanpassungsklauseln und ihre Zulässigkeit
Amazon Prime und Preiserhöhungen: Ein Urteil, das Abo-Dienste ins Schwitzen bringt Preiserhöhungen bei Online-Abonnements gehören für viele Verbraucher zum Alltag. Doch sind diese Erhöhungen immer zulässig? Ein aktuelles Gerichtsurteil, das sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Amazon Prime befasst, sorgt für Aufsehen und stärkt die Rechte von Verbrauchern im E-Commerce. Es zeigt deutlich, welche…
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Werbung mit “Kauf auf Rechnung”
Wenn der “Kauf auf Rechnung” zur Rechtsfalle wird: Lehren aus dem Bonprix-Fall Der “Kauf auf Rechnung” ist für viele Online-Kunden eine der beliebtesten Zahlungsoptionen. Er bietet Komfort und Sicherheit, da die Ware erst nach Erhalt beglichen wird. Doch was passiert, wenn die Werbung für diese Zahlungsart nicht alle Bedingungen transparent kommuniziert? Der vermeintlich einfache Weg…
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Online-Bewertungen und ihre Anforderungen
Online-Bewertungen sind für viele Unternehmen im E-Commerce Fluch und Segen zugleich. Sie beeinflussen Kaufentscheidungen und können den Ruf maßgeblich prägen. Doch was passiert, wenn eine Bewertung unzulässig ist und der Verfasser anonym bleiben möchte? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 25. Juli 2024 (Az. I ZR 143/23) eine wichtige Klärung geschaffen: Unter bestimmten…
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Gültigkeitsdauer bei Einwilligungen und Speicherbegrenzung
Daten-Zustimmung mit Verfallsdatum: Gültigkeit der Einwilligung und Speicherbegrenzung nach DSGVO Haben Sie einem Unternehmen vor langer Zeit erlaubt, Ihre Daten zu nutzen? Ob für einen Newsletter oder ein Kundenkonto – eine solche Zustimmung ist nicht für immer gültig. Die DSGVO verpflichtet Unternehmen, die Freiwilligkeit und Aktualität der Einwilligung ständig zu hinterfragen und Daten nur so…
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Abmahnmissbrauch erkennen: Was Händler wissen sollten
Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument, um fairen Wettbewerb im Online-Handel sicherzustellen. Sie ermöglichen es Unternehmen, Rechtsverstöße von Mitbewerbern außergerichtlich zu rügen und beseitigen zu lassen. Doch leider gibt es auch die Schattenseite: den Abmahnmissbrauch. Dabei werden Abmahnungen nicht aus ehrlichem Wettbewerbsinteresse versendet, sondern aus sachfremden Motiven – oft, um Gebühren zu generieren oder Mitbewerber zu…