Autor: Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. IT-Recht
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Verhältnis von Abmahnung und Widerspruch bei einer Markenanmeldung
Als Webseitenbetreiber macht man früher oder später fast zwangsweise die Bekanntschaft mit einer Abmahnung. Die meisten Abmahnungen basieren dabei auf angeblichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht oder das Urheberrecht. Aber auch im Markenrecht sind Abmahnungen ein anerkanntes Mittel, um gegen Markenanmeldungen vorzugehen und Unterlassung zu verlangen. Wie verhält man sich aber am Besten, wenn man nun…
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Gefahr einer unbestimmten Unterlassungserklärung, Az.: 2 W 343/11 – Thüringer OLG Jena, Beschluss vom 20.07.2011 – Az.: 2 W 343/11
Thüringer OLG Jena, Beschluss vom 20.07.2011, Az.: 2 W 343/11 In der Sache musste sich das Thüringer Oberlandesgericht mit Anforderungen an die Formulierung einer Vertragsstrafenregelung innerhalb einer strafbewehrte Unterlassungserklärung auseinandersetzen. Vorbemerkung: Es ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt, dass eine Unterlassungserklärung nur geeignet ist den Unterlassungsanspruch zu erfüllen, wenn sie eine ausreichende Vertragsstrafenregelung enthält. Die…
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Werbung mit Selbstverständlichkeiten: OLG Hamm: Werbung mit dem Zusatz „Original“ nicht wettbewerbswidrig
OLG Hamm: Werbung mit dem Zusatz „Original“ nicht wettbewerbswidrig Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verbietet Werbemaßnahmen mit einer Selbstverständlichkeit. Von diesem Grundsatz hat das OLG Hamm (Beschluss vom 20.12.2010, I-4 W 121/10) nun eine Ausnahme angenommen. Nach der Auffassung des dortigen Senats ist eine Wettbewerbswidrigkeit nicht anzunehmen, wenn die beworbene Selbstverständlichkeit für die Verbraucher…
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BGH, Urteil vom 12. Januar 2011 – VII ZR 346/09 – Produktbilder sind Bestandteil einer Produktbeschreibung
Produktbilder sind Bestandteil einer Produktbeschreibung Bereits im Januar dieses Jahres entschied der BGH, dass Produktbilder als Bestandteil einer Produktbeschreibung zu werten sind, die die wesentlichen Eigenschaften einer Ware mitbestimmen können (BGH, Urteil vom 12. Januar 2011 – VII ZR 346/09) Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Klägerin war als gewerbliche Restwertaufkäuferin tätig. Der…
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Seminar: Nachlese Online Marketing und Recht – erfolgreich und sicher werben
Am Donnerstag, den 27. Oktober 2011 fand beim EIC Trier – IHK/HWK- Europa- und Innovationscentre GmbH im Wissenschaftspark Petrisberg in Trier (Seminarraum E) in der Zeit von 17:00- 19.30 Uhr in Zusammenarbeit mit dem Medien- und IT-Netzwerk Trier-Luxemburg e.V. (MITL) eine Informationsveranstaltung zum Thema “Online Marketing und Recht – erfolgreich und sicher werben” statt. Kim…
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Novellierung des Telemediengesetzes (TMG)
Im Mai diesen Jahres lief die Frist zur Umsetzung der so genannten „Cookie Richtlinie“ (RL 2009/136/EG) ab. Die “Cookie-Richtlinie” hat zu einer Änderung in Art.5 III der Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation (2002/58/EG) geführt, die nun zwingend in deutsches Recht umzusetzen ist. Der Bundesrat daher einen Gesetzentwurf vorgelegt, um die Umsetzungen in nationales Recht einzufügen…
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Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Zum Begriff des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes Immer öfter wird in markenrechtlichen, urheberrechtlichen oder geschmacksmusterrechtlichen Abmahnungen wegen angeblichen Rechtsverstößen auf einer Internetseite auf das Wettbewerbsrecht zurückgegriffen. Dies ist jedoch nur in engen Grenzen zulässig. Der nachfolgende Artikel verschafft einen juristischen Überblick über die Zulässigkeit eines Verweises auf das allgemeine Wettbewerbsrecht, wenn der abgemahnte Verstoß eigentlich einem…
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Änderungen des Widerrufsrechts 2011
Am 26.05.2011 hat der Bundestag die Änderungen zum neuen Widerrufsrecht verabschiedet. Ab dem 04.08.2011 gilt das neue Widerrufsrecht. Online Händler sind angewiesen, die neue Widerrufsbelehrung zeitnah in ihren Prozess zu integrieren, um unangenehmen Folgen in Form von teuren Abmahnungen zu verhindern. Aufgrund massiver Kritik der Shopbetreiber hat sich der Gesetzgeber nunmehr dazu entschlossen, im Artikel…