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Autor: Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. IT-Recht

  • Registrieren Sie sich jetzt für unseren neuen Shopbetreiber Newsletter!

    Registrieren Sie sich jetzt für unseren neuen Shopbetreiber Newsletter!

    Seit Januar 2013 bieten wir einen neuen Website-Check.de Newsletter zum Thema Internetrecht und Online-Shop-Recht an. Der Newsletter wird monatlich erscheinen und informiert Sie über die wichtigsten rechtlichen Änderungen und neueste Entscheidungen, die beim Betrieb einer Internetseite oder dem Betrieb eines Online-Shops relevant werden können. Bildnachweis: © Gina Sanders / Fotolia.com

  • OLG Koblenz: «Cellulite-Vorbeugung» und «Kräftigung der Muskulatur» – Irreführende Werbung für Fitnesssandalen Urteil vom 10.01.2013 (Az.: 9 U 922/12)

    OLG Koblenz: «Cellulite-Vorbeugung» und «Kräftigung der Muskulatur» – Irreführende Werbung für Fitnesssandalen Urteil vom 10.01.2013 (Az.: 9 U 922/12)

    Das OLG Koblenz hat mit Urteil vom 10.01.2013 (Az.: 9 U 922/12) die Werbung für Fitnesssandalen untersagt, wenn in der Werbung gesundheitsbezogene Aussagen wie z.B.: «kann helfen, Cellulite vorzubeugen» und «kann helfen, die Muskulatur zu kräftigen» getätigt werdem, die nicht wissenschaftlich belegt sind. Die Richter argumentierten, dass derjenige, der für ein Produkt mit einer gesundheitsfördernden…

  • Google Analytics – Bußgeldandrohung durch das Datenschutzzentrum Saarland

    Google Analytics – Bußgeldandrohung durch das Datenschutzzentrum Saarland

    Unseren Informationen zu Folge hat das unabhängige Datenschutzzentrum Saarland zusammen mit der IHK Saarland eine große Anzahl saarländischer Webseitenbetreiber angeschrieben und den angeblich nicht rechtskonformen Einsatz von Google-Analytics moniert. Soweit bekannt, scheint dem Schreiben ein automatisierter Scan saarländischer Internetseiten zu Grunde zu liegen, da scheinbar auch Seitenbetreiber angeschrieben wurden, die bereits alle Anforderungen des Düsseldorfer…

  • Facebook Abmahnung wegen Vorschaubild

    Facebook Abmahnung wegen Vorschaubild

    Betreiber von Facebook-Fanpages, also gewerblichen Facebook-Seiten, werden immer häufiger mit Facebook-Abmahnungen konfrontiert. In einem aktuellen Fall soll ein Betreiber einer Facebook-Fanpage 1.800 Euro bezahlen, weil auf seiner Facebook-Fanpage ein Vorschaubild eines urheberrechtlich geschützten Bildes angezeigt wurde, ohne dass der Seitenbetreiber ein entsprechendes Nutzungsrecht für das Bild besaß. Problematisch ist bei derartigen Facebook-Vorschaubildern, dass sie automatisch…

  • Health Claims VO – Whitelist in Kraft getreten – VO (EU) Nr. 432/2012

    Am 14.12.2012 ist die in der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 veröffentlichte Liste der erlaubten gesundheitsbezogenen Angaben bei Nahrungsergänzungs- und Lebensmitteln, als Zusatz der Health-Claims Verordnung (Verordnung EG Nr. 1924/2006) in Kraft getreten. Fast 6 Jahre nach der Veröffentlichung der Health-Claims-Verordnung sind somit alle nicht zugelassenen bzw. noch nicht geprüften Angaben verboten. Zuwiderhandlungen können von Konkurrenten…

  • Impressum Abmahnung – KG Berlin, Beschluss vom 21. September 2012, Az.: 5 W 204/12

    Impressum Abmahnung – KG Berlin, Beschluss vom 21. September 2012, Az.: 5 W 204/12

    Eine Impressumsabmahnung liegt im Briefkasten, da ist der Tag schon so gut wie gelaufen. Der Betrieb einer Internetseite birgt erhebliche rechtliche Fallstricke, die leicht zu kostspieligen Abmahnungen führen können. Ein Klassiker im Bereich der Abmahnungen ist die sogenannten „Impressums-Abmahnung“ wegen einer falschen Anbieterkennzeichnung (Impressum) auf einer Unternehmenswebsite. Bildnachweis: © fovito / Fotolia.com

  • Alkoholverkauf im Internet – Der Verkauf von Alkohol im Online-Shop

    Alkoholverkauf im Internet – Der Verkauf von Alkohol im Online-Shop

    Der Verkauf von alkoholischen Getränken über Online-Shops im Internet boomt. Immer mehr Online-Shops öffnen ihre Pforten, um der interessierten Kundschaft erlesene Weine oder besondere Biersorten anzubieten. Aber auch harte Alkohol-Getränke wie Whisky oder Grappa werden vermehrt in mehr oder minder spezialisierten Shops angeboten, oftmals ohne dass den Shopbetreibern bewusst ist, dass sie sich in einem…

  • hgm press Abmahnung – Kanzlei Klein Offenhausen Wolf – activeLAW

    Nutzungsrechtsverletzungen zu Lasten der Firma hgm-press Michel OHG In den letzten Wochen sind in unserer Kanzlei einige Abmahnungen der Kanzlei Klein Offenhausen Wolf – activeLAW (www.alles-recht-so.de) im Namen der hgm-press Michel OHG wegen angeblichen Verletzungen von Urheberrechten an Fotografien (Lichtbilder bzw. Lichtbildwerken) eingegangen.

  • Abmahnung Winterhoff Rechtsanwalt Fachanwalt – Erfurt – Warnung an Werbeagenturen

    Seit dieser Woche sind in unserer Kanzlei schon 5 Abmahnungen der Kanzlei Winterhoff (https://www.rechtsanwalt-winterhoff.de/) im Namen der PROFIL PR und Werbeagentur GmbH wegen angeblichen Impressumsverstößen auf Webseiten von Werbeagenturen eingegangen. Die Abmahnungen gleichen sich in weiten Teilen und zeichnen sich dadurch aus, dass nicht erkennbar ist, um welche Internetseite es sich denn genau handeln soll.…

  • Erlaubnispflichtige Tätigkeiten gem. § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG von A bis Z

    Gem § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG müssen in einem Impressum einer Internetseite Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde vorhanden sein, wenn die über die Internetseite angebotenen Tätigkeiten einer behördlichen Zulassung bedürfen (erlaubnispflichtige Tätigkeit). Die nachstehende Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und soll nur einen groben Überblick über gewerbliche und vergleichbare selbständigen erlaubnispflichtigen Tätigkeiten bieten, bei…