News

Voraussetzungen zur Speicherbarkeit der AGB – Link auf die AGB reicht nicht aus

Voraussetzungen zur Speicherbarkeit der AGB – Link auf die AGB reicht nicht aus Voraussetzungen zur Speicherbarkeit der AGB – Link auf die AGB reicht nicht aus
Startseite / News / Voraussetzungen zur Speicherbarkeit der AGB – Link auf die AGB reicht nicht aus
Autor: Stud. jur. Christine-Cathérine Wünstel

Veröffentlicht: 16.02.2022

Das OLG Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 11.11.2021 (Az. 6 U 121/21), dass bei Onlineshops die reine Verlinkung der AGB im Footer der Seite und das Vorliegen der Seite als HTML nicht ausreicht. Der Onlineshop Händler muss dem Kunden die Möglichkeit verschaffen, die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form (z.B. als PDF) zu speichern. Mehr dazu finden Sie bei unseren Kollegen unter Voraussetzungen zur Speicherbarkeit der AGB – Link auf die AGB reicht nicht aus | Onlinerecht Blog | BLOG (dury.de). 

Bildquelle: Bild von PabitraKaity auf pixabay.de

Mehr News

05.06.2023  |  Datenschutz

Beschwerde gegen deutsche Parteien

Im März dieses Jahres legte die Organisation von Max Schrems “noyb” zahlreiche Beschwerden gegen einige deutsche Parteien ein. Grund dafür […]

Jetzt Ansehen

02.06.2023  |  Abmahnungen & Bußgelder

Genügt eine DSGVO-Verletzung, um materiellen Schadensersatz zu erhalten?

In einem neuen Urteil des EuGH wurde festgestellt, dass lediglich der bloße Verstoß gegen die DSGVO kei­nen Scha­den­er­satz­an­spruch an sich […]

Jetzt Ansehen

23.05.2023  |  Rechtsgebiete

Arbeitnehmer sollen künftig besser vor Überwachung geschützt werden

Aufgrund des vermehrten Einsatzes von sog. „Compliance-Management-Systemen“ haben primär die Mitarbeiterüberwachung und das Datenscreening von Mitarbeiterdaten zunehmend an Bedeutung gewonnen. […]

Jetzt Ansehen

16.05.2023  |  Rechtsgebiete

Gilt die „Buttonlösung“ auch für Beendigung von Verträgen per Email?

In einer Entscheidung des BGH wurde bereits im vergangenen Jahr die Button-Lösung diskutiert. So sollte es mittels dieser Button-Lösung den […]

Jetzt Ansehen

12.05.2023  |  Rechtsgebiete

Die eigene Firmenbezeichnung optimal rechtlich absichern

Gründerinnen und Gründer sind in der Anfangsphase mit zahlreichen neuen Aufgaben und Tätigkeiten beschäftigt. Dass man eine Marke anmelden (lassen) […]

Jetzt Ansehen

04.05.2023  |  In eigener Sache

World Password Day 2023

Reminder: Heute ist World Password Day 🧐 Passwörter begegnen uns täglich… Am heutigen Welt-Passwort-Tag erinnern wir daher daran, dies als […]

Jetzt Ansehen

04.05.2023  |  Marketing & Werbung

Mehr Kinderschutz in der Werbung

Künftig soll der Gesundheitsschutz von Kindern auch vor allem in Werbungen eine entscheidende Rolle spielen. Dies entschied der Bundesminister für […]

Jetzt Ansehen

28.04.2023  |  Datenschutz

Sind Daten auf dem Handy für DSGVO-Schutz nicht persönlich genug?

Ist das Handy nicht persönlich genug für einen etwaigen DSGVO-Schutz? Eine neue datenschutzrechtliche Entscheidung des österreichischen Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) macht jetzt […]

Jetzt Ansehen

25.04.2023  |  Sonstiges

KI „Künstliche Intelligenz“- Regulation

Künstliche Intelligenz (KI) ist in der Zeit der Digitalisierung nicht mehr wegzudenken. Bislang waren der Einsatz und die Haftung von […]

Jetzt Ansehen

17.04.2023  |  In eigener Sache

Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei Website-Check

Wenn es um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie geht, sind wir gern am Puls der Zeit. Durch die Mitgliedschaft […]

Jetzt Ansehen