Autor: Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. IT-Recht
-
Datenschutz Abmahnung wegen Google Analytics
Unser Website-Check Partner, die IT-Recht Kanzlei DURY Rechtsanwälte berichtet in ihrem Blog, dass ihr eine datenschutzrechtliche Abmahnung vorliegt, die durch einen Website-Besucher ausgesprochen wurde. In der Abmahnung wird ein angeblicher Datenschutzverstoß beim Einsatz von Google-Analytics thematisiert. Die Besonderheit bei der Abmahnung ist, dass sie nicht von einem Mitbewerber oder einem Abmahnverein stammt, sondern von einem…
-
Weiterhin rechtliche Risiken beim Einsatz von MailChimp
Wir hatten bereits 2015 in unserem Blog über die datenschutzrechtlichen Probleme beim Einsatz des E-Mail Newsletter Systems MailChimp berichtet. Wir bekommen nun immer mehr Anfragen von Werbeagenturen und Webdesignern zu MailChimp und dem Privacy-Shield Abkommen. Die am häufigsten gestelle Frage ist, ob MailChimp nun durch Privacy-Shield rechtskonform einsetzbar ist. MailChimp Additional Terms for Data Processing…
-
OS-Plattform – Verlinkung bei Ebay – Neues Urteil des OLG Koblenz, Urteil vom 25.01.2017 – 9 W 426/16
Das OLG Koblenz hat mit Urteil vom 25.01.2017 (Az.: 9 W 426/16) entschieden, dass die ab dem 9. Januar 2016 geltende Hinweis- und Verlinkungspflicht bzgl der europäischen Schlichtungsplattform (OS-Plattform) für Online-Händler auch die Tätigkeit auf Handelsplattformen, wie Ebay, Amazon, Rakuten & Co., betrifft Der Hinweis auf die OS-Schlichtungsplattform gilt nach Auffassung des OLG Koblenz auch…
-
SSL-Verschlüsselung von Kontaktformularen – Wohnungsbau-Gesellschaften im Visier der Datenschutzbehörden
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) im Oktober 2016 berichtete, haben mehrere Wohnungsbaugesellschaften hochsensible Daten ungeschützt auf ihren Internetseiten erhoben und dann weiterverarbeitet. Ungeschützt bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Daten unverschlüsselt auf den Internetseiten zur Verfügung gestellten Web-Formularen (Kontakt- Interessenten- und Suchformularen) erhoben wurden, obwohl die Unternehmen teilweise mit Datenschutzzertifizierungen auf ihren Websites warben.…
-
Vortrag im Kreativzentrum Saar, 26.10.2016 – 19 Uhr – Was Du schon immer über Markenrecht und Designschutz wissen wolltest, aber nie zu fragen gewagt hast!
Innovative Unternehmen sind erfolgreich, wenn Sie sich von der Konkurrenz abheben und ihre Produkte möglichst weitgehend rechtlich absichern, z.B: durch Monopolrechte, wie .z.B: Markenrechte oder Designrechte, die man erstaunlich günstig erwerben kann. Das Markenrecht und das Designrecht sind den meisten Kreativschaffenden weitgehend unbekannt. Das kreativzentrum.saar, das Mietstudio Saarbrücken und Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, bringen am…
-
Bundesgerichtshof bejaht Wertersatzanspruch des Verkäufers nach Verbraucherwiderruf eines Katalysator-Kaufs nach erfolgtem Einbau und Probefahrt
Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 12.10.2016 – Urteil vom 12. Oktober 2016 – VIII ZR 55/15 Der Bundesgerichtshof bejaht einen Wertersatzanspruch des Verkäufers nach Verbraucherwiderruf eines Katalysator-Kaufs nach erfolgtem Einbau und Probefahrt. Der Bundesgerichtshof hat sich in der Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Verbraucher, der einen im Onlinehandel erworbenen Katalysator in sein Fahrzeug einbaut und…
-
BGH: Irreführende Werbung im Internethandel – Durchgestrichener Preis II
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 5.11.2015 (Az.: I ZR 182/14 – Durchgestrichener Preis II) entschieden, dass Verbraucher einer Werbung mit einem durchgestrichenen Preis keine je nach Vertriebsform unterschiedliche Bedeutung beimessen. Der BGH war der Ansicht, auch im Internethandel und auf einer Handelsplattform wie Amazon.de erkenne der Verkehr in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig den früher…
-
LG Düsseldorf: Facebook-Like-Button ist datenschutzwidrig – Die Verwendung kann zu Recht kostenpflichtig abgemahnt werden – Urteil vom 9.3.2016, Az.: 12 O 151/15
Am 09.03.2016 hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass ein Datendschutzverstoß vorliegt, wenn ein Internetseitenbetreiber einen Facebook-Like-Button („Gefällt mir“) auf seiner Seite nutzt (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 9.3.2016, Az.: 12 O 151/15). Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde Die Verbraucherzentrale NRW klagte gegen das Unternehmen Fashion ID aus Düsseldorf. Dieses betreibt die Internetseite von…
-
LG Hamburg: Einsatz von Google Analytics ohne entsprechenden Datenschutzhinweis in der Datenschutzerklärung ist abmahnfähig
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Hamburg nun mit Entscheidung vom 10.03.2016 (Az. 312 0 127/16) entschieden, dass der Einsatz von Google-Analytics rechtswidrig ist und von Wettbewerbern abgemahnt werden kann, wenn der Internetseiten- bzw. Online-Shop-Betreiber die Nutzer nicht zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unterrichtet.…
-
Neue FAQ von DURY Rechtsanwälte auf Markenportal.net gestartet
Pünktlich zum Jahreswechsel haben unsere Kooperationspartner von DURY Rechtsanwälte eine FAQ zu Markenanmeldungen auf www.Markenportal.net gestartet. Dort erhalten Sie Antworten auf häufige Fragen, die sich in Zusammenhang mit Markenanmeldungen stellen. Nach und nach wird die FAQ erweitert, so dass eine immer umfangreichere Sammlung von häufigen Fragen entsteht. Sollten Sie eine Frage in Bezug auf Markenanmeldungen…