Presse & Media
Aktuelle Medien, Meldungen, Events und wie Sie mit uns in Kontakt treten können.
Ankündigung: Website-Check macht Betriebsferien
Sehr geehrte Kundinnen & Kunden, sehr geehrte Partner, ein außerordentliches Jahr 2020 neigt sich dem Ende. Die Website-Check GmbH gönnt sich eine wohl verdiente Auszeit im Zeitraum vom 21.12.2020 bis 31.12.2020. Für etwaige Anfragen wenden Sie sich bitte...
Neue Website und Abmahncheck v2.0 online
Wir haben nun unsere neue Website und unseren neuen Abmahncheck online. Nachdem wir in den letzten Monaten immer mehr Features in unsere Website-Checks implementiert hatten, wurde es nun Zeit, auch die Website entsprechend anzupassen. Wir haben das auch zum Anlass...
Die Website-Check GmbH gewinnt mit der “Saarländische Wagnisfinanzierungsgesellschaft mbH” (SWG) einen finanzstarken Investor
Die Website-Check GmbH aus Saarbrücken gewinnt mit der “Saarländische Wagnisfinanzierungsgesellschaft mbH” (SWG) einen finanzstarken Investor. Im September 2020 wurden die Verträge unterzeichnet. In den letzten Jahren hat Website-Check hochskalierbare, KI-basierte...
Die neue P2B-Verordnung: Mehr Transparenz und Fairness für Online-Händler
Seit dem 12. Juli 2020 ist in allen EU-Mitgliedstaaten die neue „Platform-to-Business“-Verordnung (VERORDNUNG (EU) 2019/1150; kurz: P2B-VO) in Kraft. Ziel der P2B-Verordnung ist das Schaffen von faireren Bedingungen und mehr Transparenz für Online-Händler auf...
EU-US-Privacy Shield ein Update
In letzter Zeit erreichen uns immer mehr Nachfragen zum Urteil des EuGH im Hinblick auf das Urteil des EuGH zum "kippen" des EU-US-Privacy Shield. Der Inhaber unseres Kooperationspartners DURY LEGAL Rechtsanwälte Herr Rechtsanwalt Marcus Dury, LL.M. hat für Sie die...
Privacy Shield gekippt – Wie geht es weiter?
Nachdem der europäische Gerichtshof bereits 2015 den Vorgänger des EU-US Privacy Shields, das sogenannte "Safe-Harbor-Abkommen" gekippt hatte, wurde durch die EU ein sogenannter Teilangemessenheitsbeschluss, das "EU-US Privacy Shield", eingeführt. Dieser...
BGH-Urteil: „A-Z Garantie“ von Amazon hindert Händler nicht an Klage
Durch die von Amazon versprochene A-Z Garantie können Käufer bei Produktmängeln ihr Geld zurückfordern. Eine Überprüfung des tatsächlichen Mangels durch den von der Rückgabe betroffenen Händler findet nicht statt. Der vom Käufer gezahlte Betrag wird zurückgebucht,...
Kennzeichnungspflicht über die Herkunft der primären Zutat eines Lebensmittels
Seit dem 01.04.2020 gelten neue Reglungen im Hinblick auf die Kennzeichnung der Herkunft von primären Zutaten bei Lebensmitteln. Lebensmittel, die vorher in den Verkehr gebracht wurden, sind von der Kennzeichnungspflicht befreit und dürfen noch nach der alten...
Dürfen Vebraucherschutzverbände Datenschutzverstöße abmahnen?
Der Bundesgerichtshof (kurz: BGH) hat im Hinblick auf die Frage, ob Vebraucherschutzverbände Datenschutzverstöße abmahnen dürfen das Verfahren am 28.5.2020 (Az.: I ZR 186/17) zur Vorabentscheidung dem Europäischen Gerichtshof der Europäischen Union (kurz: EuGH)...
Bedienungsanleitung fehlt in deutscher Sprache – Wettbewerbsverstoß
Das Landgericht Essen hat geurteilt (Urt. v. 11.3.2020 – 44 O 40/19), dass eine fehlende Bedienungsanleitung einen Wettbewerbsverstoß darstellen kann. Diesem Urteil ging ein Streit zwischen zwei konkurrierenden Anbieten von Kohlenmonoxid-Warnmeldern voraus. Was ist...
Wie kann ich Zoom rechtskonform einsetzen? Was muss ich einstellen?
Infolge der Corona-Krise sind viele Arbeitnehmer im Home-Office. Meetings müssen in digitale Räume mit Online-Videokonferenzsoftware verlagert werden. Ebenfalls werden derzeit viele Bewerbungsgespräche online über Videokonferenzsoftware durchgeführt. Wir zeigen auf,...
Finale Entscheidung des BGH: Cookies jetzt nur noch mit korrektem Cookie-Banner möglich
Wie bereits hier berichtet hat heute der BGH (Bundesgerichtshof) ein wegweisendes Urteil zur Benutzung von Cookies im Internet verkündet (Urteil vom 28.05.2020 – Az.: I ZR 7/16). Der deutsche Cookie-Sonderweg ist damit beendet. Im neuen Urteil hat der BGH die...
Ab 2021: EU Reform des Energielabel und der Energieeffizienzklassen
Mit der Einführung des Energielabel im Jahre 1995 war es das Ziel der Europäischen Union, Verbrauchern eine einfache, visuelle Aufschlüsselung der Energieeffizienz eines Elektrogeräts zu präsentieren und den Verbraucher bei seiner Kaufentscheidung entsprechend zu...
Einwilligung und Cookies – Neues von der EDSA
Die rechtskonforme Verwendung von Cookies und die Einwilligung in die Nutzung dieser ist spätestens seit dem EuGH Urteil Gegenstand vieler Diskussionen. Das das erstellen eines rechtskonformen Cookie-Banners schwierig ist haben wir bei der Entwicklung des eigenen...
Cookies, kommt jetzt die finale Entscheidung des BGH?
Wie bereits in unseren vorherigen Blogbeiträgen berichtet hat sich Ende letzten Jahres der europäische Gerichtshof zu dem Thema Cookies und wie damit umzugehen ist positioniert. Bislang hat das Urteil des EuGH jedoch nur indirekt Auswirkungen auf das deutsche Recht....
OLG Köln: Pfand muss bei Getränkewerbung nicht ausgewiesen werden
Das Oberlandesgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 06.03.2020 (Az. 6 U 89/19) entschieden, dass das Pfand bei Getränkewerbung nicht in den beworbenen Gesamtpreis mit einbezogen werden muss. Dem Urteil ging eine Klage des Wettbewerbsverbandes gegen zwei große...
Privatverkauf von Tickets für das Finale der UEFA Champions League steuerpflichtig
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit einem Urteil vom 29.10.2019 (Az. IX R 10/18) entschieden, dass der Gewinn, der beim privaten Weiterverkauf von Fußball-Tickets anfällt steuerpflichtig ist. Was ist passiert? Dem Urteil ging ein Streit zwischen einem Fußball-Fan und...
LG Düsseldorf: Grundpreisangabe beim Verkauf in Kapseln
Nachdem der Bundesgerichtshof (Urt. v. 28.3.2019 – I ZR 85/18) sich bereits in Bezug auf Kaffeekapseln zur Grundpreisangabe positioniert hat (wir berichteten), musste sich das Landgericht Düsseldorf nun um die Grundpreisangabe bei Nahrungsergänzungsmittel in...
EuGH – Lagerung und Versand von Markenwaren stellt keine Markenrechtsverletzung dar
Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag, dem 02.04.2020 geurteilt (Az. C-567/18), dass Marktplatzbetreiber, die Ware von Dritten bei sich lagern, nicht für eine Markenrechtsverletzung dieser Ware verantwortlich gemacht werden können. Dem Urteil ging ein...
OLG Köln – 83 Seiten PayPal AGB sind nicht zu lang
Nach einem Urteil des OLG Köln (Urt. v. 19.02.2020 – Az. 6 U 184/19) sind 83 Seitenlange allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Zahlungsdienstes PayPal nicht per se zu lang. Dieses Urteil ging einer Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hervor. Klage...