von Thomas Hess | Mai 28, 2020 | Neue Urteile
Wie bereits hier berichtet hat heute der BGH (Bundesgerichtshof) ein wegweisendes Urteil zur Benutzung von Cookies im Internet verkündet (Urteil vom 28.05.2020 – Az.: I ZR 7/16). Der deutsche Cookie-Sonderweg ist damit beendet. Im neuen Urteil hat der BGH die...
von Benjamin Schmidt | Mrz 27, 2020 | Neue Urteile
In den AGB des bekannten Streaming Anbieters Netflix behielt sich dieser vor, dass eine nachträgliche Änderung des Preises jederzeit mit einer 30 tägigen Vorankündigung möglich ist. Die Klausel selbst lautet hierbei: „Änderungen am Preis und Abo-Angebot. Unser...
von Niklas Hanser | Mrz 17, 2020 | Neue Urteile
Nach einem Urteil (Urt. v. 12.03.2020, Az. C-583/18) des europäischen Gerichtshofes muss die deutsche Bahn ihre Kunden besser über ihre Rechte zum Widerruf von Onlinekäufen informieren. Diesem Urteil ging eine Klage der Berliner Verbraucherzentrale hervor. Die...
von Benjamin Schmidt | Jan 28, 2020 | Neue Urteile
Uns liegt ein Urteil des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe im Hinblick auf die Bewertungsplattform Yelp vor (BGH, Urteil vom 14.01.2020 – VI ZR 496/18), welches auf großes mediales Interesse gestoßen ist. Der BGH hat in seinem Urteil darüber entscheiden, ob das...
von Benjamin Schmidt | Jan 17, 2020 | Neue Urteile
Seit dem 13.01.2018 das „Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie“ in Kraft getreten ist, gilt § 270a BGB im Hinblick auf Zahlungsarten und verbietet generell Zusatzgebühren für die Nutzung von SEPA Verfahren (wir berichteten). Die Frage, ob auch die...
von Benjamin Schmidt | Sep 27, 2019 | AGB, Fernabsatzrecht - Online Shops, Kennzeichnungspflichten, Neue Urteile
Uns liegt ein Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe (BGH – Az. VIII ZR 265/18) vom 21.08.2019 vor. Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob auf der Internetseite eines Online-Shops eine Hinweispflicht bezüglich der Bereitschaft des Online-Shop-Betreibers für die...
