von Benjamin Schmidt | Jul 1, 2020 | Kennzeichnungspflichten
Seit dem 01.04.2020 gelten neue Reglungen im Hinblick auf die Kennzeichnung der Herkunft von primären Zutaten bei Lebensmitteln. Lebensmittel, die vorher in den Verkehr gebracht wurden, sind von der Kennzeichnungspflicht befreit und dürfen noch nach der alten...
von Benjamin Schmidt | Mai 13, 2020 | Kennzeichnungspflichten
Mit der Einführung des Energielabel im Jahre 1995 war es das Ziel der Europäischen Union, Verbrauchern eine einfache, visuelle Aufschlüsselung der Energieeffizienz eines Elektrogeräts zu präsentieren und den Verbraucher bei seiner Kaufentscheidung entsprechend zu...
von Niklas Hanser | Apr 22, 2020 | Kennzeichnungspflichten
Das Oberlandesgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 06.03.2020 (Az. 6 U 89/19) entschieden, dass das Pfand bei Getränkewerbung nicht in den beworbenen Gesamtpreis mit einbezogen werden muss. Dem Urteil ging eine Klage des Wettbewerbsverbandes gegen zwei große...
von Niklas Hanser | Mrz 31, 2020 | Kennzeichnungspflichten
Im Hinblick auf die Kennzeichnung von Lebensmitteln gibt es sehr viele verschiedene Regelungen. Fast alle Regelungen dienen dem Verbraucherschutz. Eine dieser Regelungen ist die Kennzeichnung des Herkunftslandes, also dem Land, in dem die Lebensmittel angebaut und...
von Benjamin Schmidt | Jan 13, 2020 | Kennzeichnungspflichten
Einer der häufigsten Fehler bei Online-Shop Prüfungen stellt die ordnungsgemäße Auszeichnung der sonstigen Preisbestandteile im Sinne der Preisangabeverordnung (PangV) dar. Was ist die PangV? Bei der Preisangabeverordnung handelt es sich um ein sehr altes Gesetz, dass...
von Benjamin Schmidt | Sep 27, 2019 | AGB, Fernabsatzrecht - Online Shops, Kennzeichnungspflichten, Neue Urteile
Uns liegt ein Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe (BGH – Az. VIII ZR 265/18) vom 21.08.2019 vor. Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob auf der Internetseite eines Online-Shops eine Hinweispflicht bezüglich der Bereitschaft des Online-Shop-Betreibers für die...
