Unsere Leser interessierte am meisten

Button-Lösung – Verbraucherzentrale Bundesverband erwirkt Unterlassungsurteile gegen Verstöße

Über ein Jahr liegt die Einführung der sogenannten Button-Lösung für Bestellprozesse im Internet nun bereits zurück. Wie eine aktuelle Pressemitteilung des Verbraucherzentrale Bundesverband zeigt, stellt die Umsetzung der gesetzlichen [...]

Weiterlesen

Impressum

Der inhaltlich Verantwortliche im Impressum: § 55 Absatz 2 RStV

Ein Betreiber einer Internetseite muss viele Dinge beachten, um rechtkonform zu handeln und somit Abmahnungen wirksam vorzubeugen. Nach unserer Erfahrung wird im Rahmen der Anbieterkennzeichnung der inhaltlich Verantwortliche nach § 55 Abs [...]

Weiterlesen
Wettbewerbsrecht

Button-Lösung – „Jetzt verbindlich anmelden! (zahlungspflichtiger Reisevertrag)“ wettbewerbswidrig – LG Berlin, Urteil vom 17.7.2013, (Az.: 97 O 5/13)

Das Landgericht (LG) Berlin hat mit Urteil vom 17.07.2013 (Az.: 97 O 5/13) entschieden, dass die Ausgestaltung eines Bestell-Buttons mit dem Schriftzug „Jetzt verbindlich anmelden! (zahlungspflichtiger Reisevertrag)“ wettbewerbs [...]

Weiterlesen